Rückbausicherheit

Die Rückbausicherheit ist eine Sicherheit, meist eine Bankbürgschaft, mit der der Betreiber die Erfüllung seiner Rückbaupflicht gegenüber Gemeinde oder Verpächter absichert.

Bei privilegierten Außenbereichsvorhaben ist eine Rückbauverpflichtung Zulässigkeitsvoraussetzung (§ 35 Abs. 5 Satz 2 BauGB), bei Parks mit Bebauungsplan regelt sie oft der Durchführungsvertrag. Zwei ausgewertete Verträge verlangen 10 € je kWp.

Fundstelle: § 35 BauGB, Bauen im Außenbereich

Mehr dazu: Pachtvertrag für Solarflächen: Laufzeit, Dienstbarkeit, Rückbau